Einzelposting: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA
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Die Demos waren insgesamt gut besucht, aber von Ort zu Ort durchwachsen. Es gab Orte da kamen nur 2 bis 5 Leute; aber andererseits kamen in München, Köln, Hamburg, London und einigen anderen Orten Leute im 4-stelligen Bereich. Insgesamt kann man sagen, dass zehntausende von Leuten am dezentralisierten Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA teilgenommen haben; auch das Medienecho war beachtlich. Heute um ca. 14.35 Uhr im Landtag NRW: Piraten-Antrag "CETA stoppen!" wird behandelt Antrag: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7150.pdf Livestream-Link: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/live_stream.jsp Das wirksamste, was wir alle jetzt noch machen können ist, die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA mitzuzeichnen und in unserem Umfeld zu verbreiten – sie läuft erst seit knapp einem Monat von insgesamt 12 Monaten und über 835.000 Personen haben schon mitgezeichnet: http://stop-ttip.org/unterschreiben/ Am 10.11.2014 wird das Bündnis hinter der Europäischen Bürgerinitiative, das nunmehr bereits aus über 290 Bürger-Organisationen aus ganz Europa besteht, eine Pressekonferenz in Luxemburg abhalten; Anlass hierzu ist die Klage-Einreichung des Bündnisses vor dem EuGH gegen die Entscheidung der EU-Kommission, die Europäische Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP nicht offiziell zuzulassen. |