Einzelposting: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA

Von:    dungeonlight 12.09.2016 15:18 Betreff: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA [Antworten]
Am 17.09. - also kommenden Samstag - werden in 7 Großstädten in Deutschland Großdemos gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. stattfinden, weil besagte Art von Handelsabkommen Mechanismen installieren würden, die mittelfristig Demokratie und Grundrechte aushebeln und Sozialstandards verramschen würden. Die Rede ist von Mechanismen wie: Investorenschutz-Klausel - Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei entgangenen Gewinnen und entgangenen vermuteten Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten Regulierungs-Rat - Gesetzes-Vorab-Check durch Industrielobbyisten-Gremium auf "ausreichende Wirtschaftsfreundlichkeit" noch bevor überhaupt ein Parlament die Gesetzesentwürfe zu Gesicht bekommt Stillstands-Klausel - Sozialstandards können nur noch stillstehen oder abgesenkt werden, aber nicht mehr erhöht werden Es ist wichtig, dass so viele Leute wie möglich von der StopTTIP/stopCETA-Demo mitbekommen und da hingehen, weil im Oktober 2016 CETA unterschrieben werden soll; CETA gilt als TTIP durch die Hintertür, weil's US-Großkonzernen alles ermöglicht, was TTIP ermöglicht, wenn sie 'ne Tochter-Firma in Kanada haben. Die Unterzeichnung von CETA gilt es durch massiven Widerstand aus der Bevölkerung zu verhindern. Geht bitte hin, wenn ihr könnt, und weist euren Bekanntenkreis im Vorfeld drauf hin. Alle Info's - von Mitfahrbörse, Demoroute, Flyer & Plakate - sind in 1 Tweet gepackt, bitte retweeten: https://twitter.com/stopTTIPprotest/status/775236975246925824 Ablauf: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/ Mitfahrbörse: http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/